EU-geförderte, regionale Projekte

In unserer neuen Rubrik stellen wir Projekte in unserer Region vor, die mit EU-Mitteln gefördert wurden. Natürlich handelt es sich dabei nur um eine Auswahl, es sind natürlich sehr viel mehr ...  :-)

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Freiwilligenprojekte für junge Menschen

Im Dezember 2016 hat die Europäische Kommission den Startschuss für das Europäische Solidaritätskorps gegeben. Junge Menschen zwischen 18 und 30 Jahren können an breit gefächerten Solidaritätsprojekten teilnehmen, die Herausforderungen ...

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Informationen / News / Hinweise

22.3. - Weltwassertag

Seit 1993 findet jedes Jahr am 22.3 der Weltwassertag statt, der seit 2003 von UN-Water organisiert wird. Ziel ist es auf die Bedeutung des Wassers als Lebensgrundlage für die Menschheit aufmerksam zu machen. Die Wassermenge und Wasserqualität ändert sich drastisch aufgrund des Bevölkerungswachstums, des Konsumverhaltens und des Klimawandels. Dieses Jahr lautet das Leitthema „Niemand zurücklassen-Wasser und Sanitärversorgung für alle“, passend zum allgemeinen Ziel der UN, bis zum Jahr 2030 den Zugang zu sauberem Trinkwasser für alle Menschen zu gewährleisten.

Weltverbrauchertag

Seit 1983 findet jedes Jahr am 15. März der Weltverbrauchertag statt, an dem öffentlich auf Verbraucherbelange aufmerksam gemacht werden, also auf die Rechte der Verbraucher und ihre Schutzinteressen. Auch die Europäische Union ist bemüht, die Verbraucherrechte zu verbessern. So wurde in den vergangenen Jahren erreicht, dass für die Bürgerinnen und Bürger im europäischen Ausland keine Roaming-Gebühren anfallen oder dass Fluggäste bei gravierenden Verspätungen eine Entschädigung erhalten. Zudem gibt es das Zentrum für Europäischen Verbraucherschutz, dass den EU-Bürgern bei Fragen jederzeit zur Seite steht: www.cec-zev.eu

Internationaler Frauentag (Weltfrauentag)

Jedes Jahr findet am 8.3 der Weltfrauentag statt, an dem auf Frauenrechte und Gleichstellung der Geschlechter aufmerksam gemacht wird.

Auch für die EU-Kommission jedes Jahr Grund genug, sich mit diesem Thema auseinanderzusetzen, zu sehen, wo stehen wir und wo wollen wir hin.

Für die Europäische Union ist die Gleichstellung der Frauen und Männer ein grundlegendes Element. Deshalb will die EU Chancengleichheit in allen Bereichen verwirklichen: Zugang zu Bildung, gleiches Entgelt für gleiche Arbeit, Zugang zu Spitzenpositionen in Wirtschaft und Politik sowie Schutz vor Gewalt. Die Lage hat sich verbessert, aber das Ziel ist noch nicht erreicht!

Tag der gesunden Ernährung

Heute, am 7. März ist der Tag der gesunden Ernährung, der von dem Verband für Ernährung und Diätetik e.V eingeführt wurde. Ziel ist es, die Bevölkerung in Deutschland auf die Bedeutung einer gesunden Ernährung aufmerksam zu machen. Das diesjährige Thema lautet „Ernährung und Osteoporose-Prävention und Therapie“. Wusstet ihr, dass sechs Millionen Menschen in Deutschland unter Osteoporose leiden? Dabei kann häufig eine gesunde und ausgewogene Ernährung zur Vorbeugung und auch als Therapie helfen.

Mehr Informationen zu dem Tag der gesunden Ernährung und dem diesjährigen Thema findet ihr unter www.vfed.de

Fakten statt Schauermärchen: Europäische Kommission antwortet auf Falschbehauptungen in ungarischer Regierungskampagne

Die Europäische Kommission hat heute (Donnerstag) ihre Antworten auf die einzelnen falschen und irreführenden Behauptungen in der aktuellen Kampagne der ungarischen Regierung veröffentlicht. In der vergangenen Woche hatte die ungarische Regierung eine Kampagne gestartet, mit Plakaten, ganzseitigen Anzeigen in Zeitungen und einem Brief des ungarischen Premierministers Viktor Orbán an alle ungarischen Bürgerinnen und Bürger unter dem Motto: „Sie haben das Recht zu wissen, was Brüssel plant“. Die Europäische Kommission teilt die Auffassung der ungarischen Regierung, dass die Bürgerinnen und Bürger es verdienen, die Wahrheit über das zu erfahren, was die EU tut – allerdings verdienen die Menschen Fakten, nicht Schauermärchen.

28/02/2019

Die Europäische Kommission hat heute (Donnerstag) ihre Antworten auf die einzelnen falschen und irreführenden Behauptungen in der aktuellen Kampagne der ungarischen Regierung veröffentlicht. In der vergangenen Woche hatte die ungarische Regierung eine Kampagne gestartet, mit Plakaten, ganzseitigen Anzeigen in Zeitungen und einem Brief des ungarischen Premierministers Viktor Orbán an alle ungarischen Bürgerinnen und Bürger unter dem Motto: „Sie haben das Recht zu wissen, was Brüssel plant“. Die Europäische Kommission teilt die Auffassung der ungarischen Regierung, dass die Bürgerinnen und Bürger es verdienen, die Wahrheit über das zu erfahren, was die EU tut – allerdings verdienen die Menschen Fakten, nicht Schauermärchen.

Die ungarische Regierungskampagne verzerrt die Wahrheit und versucht, ein düsteres Bild einer geheimen Verschwörung zu zeichnen, die auf mehr Migration nach Europa abzielt. Die Wahrheit ist, dass es keine Verschwörung gibt. Die Behauptungen der ungarischen Regierung sind im in vielen Fällen sachlich falsch oder bestenfalls irreführend.  Nichts davon hat etwas mit dem Investor George Soros zu tun, der auf den Kampagnenmotiven zusammen mit Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker abgebildet ist.

Die Kommission möchte daher die Dinge richtig stellen, Punkt für Punkt.

  1. Behauptung: „Brüssel“ will verpflichtende Neuansiedlungsquoten für Migranten einführen.

Die Realität: Die Mitgliedstaaten sind Entscheidungsträger in der EU, niemand zwingt sie zu Entscheidungen. Die Neuansiedlung von Flüchtlingen aus Drittländern war und wird immer auf rein freiwilliger Basis erfolgen.

Es ist zu unterscheiden zwischen der Umverteilung von Asylbewerbern innerhalb der EU (Relocation) und Neuansiedlung aus Drittstaaten in die EU (Resettlement). Die EU ist bestrebt, die Bemühungen für Neuansiedlung von Schutzbedürftigen zu koordinieren, aber alle nationalen Zusagen sind und bleiben freiwillig.

Auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise verabschiedeten die Mitgliedstaaten ein Gesetz, um Solidarität mit den am stärksten unter Druck stehenden Ländern Italien und Griechenland zu zeigen und Asylbewerber aus diesen Ländern solidarisch umzuverteilen. Knapp 35.000 Asylbewerber wurden umverteilt, 22.000 aus Griechenland und 12.700 aus Italien. Dieser zweijährige Rahmen ist nun abgelaufen.

Die Asylvorschriften der EU enthalten keine Bestimmungen über die obligatorische Neuansiedlung von Schutzbedürftigen aus Drittstaaten. Die Diskussionen über eine Reform der bestehenden Vorschriften zwischen den Mitgliedstaaten und dem Europäischen Parlament dauern an. Die Kommission vertritt in diesen Verhandlungen den Standpunkt, dass alle Mitgliedstaaten eine Form der Solidarität zeigen sollten, dass sie aber in vielen verschiedenen Formen erfolgen kann. In ihrem ursprünglichen Vorschlag zur Reform der Asylvorschriften hat die Kommission vorgeschlagen, Solidarität in vielerlei Hinsicht zu zeigen - Länder könnten einen finanziellen Beitrag leisten, wenn sie keine Asylbewerber aufnehmen wollten.

  1. Behauptung: „Brüssel“ will die Rechte der Mitgliedstaaten auf Schutz ihrer Grenzen schwächen.

Die Realität ist das Gegenteil: Die EU unterstützt den nationalen Grenzschutz.

Die Grenzen müssen vor Sicherheitsrisiken geschützt werden, müssen aber auch den Grenzübertritt von legitim Reisenden professionell abwickeln. Die neue europäische Grenz- und Küstenwache, die 2016 eingerichtet wurde, hat die gemeinsamen europäischen Anstrengungen zum besseren Schutz der Außengrenzen verstärkt. Die Kommission hat auch vorgeschlagen, weiter zu gehen und ein ständiges Korps von 10.000 Grenzschutzbeamten zu bilden, das den Mitgliedstaaten zur Verfügung stünde, um genau das zu tun: unsere Grenzen zu schützen - unter uneingeschränkter Achtung der Grundrechte und der Souveränität der Mitgliedstaaten über ihre Grenzen.

Auf Vorschlag der Kommission hat der Rat neue Regeln verabschiedet, die jetzt gelten und sicherstellen, dass jede einzelne Person, die die Außengrenzen überschreitet, anhand aller unserer Sicherheitsdatenbanken überprüft wird.

Um die Ursachen der Migration anzugehen, arbeitet die EU auch mit Ländern zusammen, aus denen Migranten kommen oder durch die sie auf dem Weg in die EU reisen. So reduzierte das Abkommen der EU mit der Türkei die Ankünfte in Griechenland um 98 Prozent. Wir arbeiten auch daran, die Rückkehrquote von irregulären Migranten zu verbessern, die kein Recht auf Aufenthalt in Europa haben.  

  1. Behauptung: „Brüssel“ will die Einwanderung mit Migrantenvisa erleichtern.

Die Realität: Die Kommission hat keine Pläne zur Einführung humanitärer Visa.

Das Europäische Parlament hat einen Initiativbericht zu diesem Thema erstellt. Ein Bericht des Parlaments ist jedoch kein Standpunkt der EU und noch lange keine gemeinsame europäische Politik. Auch die Mitgliedstaaten haben ihr Wort mitzureden, ebenso wie die Kommission. Und die Kommission hat nicht vor, neue Rechtsvorschriften in diesem Bereich vorzuschlagen.

Die Aufnahme von Personen, die internationalen Schutz aus Drittländern benötigen, ist bereits Gegenstand der vorgeschlagenen Rahmenverordnung der Union zur Neuansiedlung, die die Grenzen des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems respektiert.

  1. Behauptung: „Brüssel“ will noch mehr Geld an Organisationen geben, die die Einwanderung unterstützen.

Die Realität: Die Kommission unterstützt keine illegale Migration. Die Kommission arbeitet mit allen Mitgliedstaaten zusammen, um die Ankünfte in Europa zu verringern und gleichzeitig den internationalen Verpflichtungen aller Demokratien zum Schutz der Menschen nachzukommen, die aufgrund von Kriegen oder Verfolgung ihre Heimat verlassen müssen.                     

Die Kommission arbeitet nicht mit Organisationen zusammen, die illegale Migration erleichtern. Die Europäische Union hat keine Toleranz gegenüber dem Menschenhandel und unternimmt seit vielen Jahren Maßnahmen zur Bekämpfung dieses ausbeuterischen Verbrechens.

Leben auf See zu retten und sich um gefährdete Menschen zu kümmern, die vor Blutvergießen und Krieg geflohen sind und internationalen Schutz benötigen, ist nicht dasselbe wie die Förderung irregulärer Migration. Es gibt keine Hinweise darauf, dass Nichtregierungsorganisationen mit kriminellen Schmugglernetzwerken zusammenarbeiten, um Migranten bei der Einreise in die EU zu unterstützen. Im Falle eines Verdachts haben die Mitgliedstaaten - und nicht die EU - die Befugnis zu ermitteln. Ungarn erwartet zu Recht die Einhaltung seiner Gesetze, mit voller Unterstützung der Kommission und von EU-Agenturen wie Europol.

Nichtregierungsorganisationen und andere internationale Organisationen gehören im Gegenteil zu den zuverlässigsten und wertvollsten Partnern bei der Bewältigung von Migration und Flucht. Sie bieten Asylbewerbern Informationen und Rechtsberatung sowie Aufnahme- und Betreuungseinrichtungen und tragen dazu bei, die Belastung der Mitgliedstaaten zu verringern.

  1. Behauptung: Brüssel will die Einwanderung auch mit Prepaid-Debitkarten unterstützen.

Die Realität: Es gibt keine anonymen Debitkarten.

Die Kommission finanziert ein Programm des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR für Prepaid-Debitkarten für Flüchtlinge und Asylbewerber in Griechenland. Die Begünstigten erhalten einen vordefinierten monatlichen Barzuschuss, der es ihnen ermöglicht, ihre Grundbedürfnisse wie Nahrung, Kleidung usw. zu decken. Die Barhilfe ist im Gegensatz zur Sachbeihilfe kosteneffizient, erleichtert die Integration in die lokale Gesellschaft und kommt der lokalen Wirtschaft zugute.

Die Begünstigten jeder Karte sind bekannt. Die Karten sind nicht anonym, sondern enthalten eine Nummer, die sich auf die Identität des in das Programm aufgenommenen Begünstigten bezieht. Die Identität des Karteninhabers wird monatlich durch eine Personenkontrolle überprüft. Die Karte ist auf die Nutzung von Griechenland beschränkt. Sie kann nicht in einem anderen Land verwendet werden.

  1. Behauptung: Brüssel will gemeinsam mit afrikanischen Ländern Pilotprojekte zur Einwanderung starten.

Die Realität: Die legale Migration ist ein wesentliches Element jeder ernsthaften Politik für die Steuerung der Migration wirkt abschreckend auf irreguläre Migration. 

Mit den Pilotprojekten soll ein EU-Rahmen für die Zulassungsbedingungen und -verfahren geschaffen werden, um die Mitgliedstaaten zu unterstützen. Die Mitgliedstaaten entscheiden weiterhin ausschließlich selbst und völlig freiwillig über die Zahl der von ihnen aufgenommenen Migranten, wenn sie überhaupt welche aufnehmen. 

Beispiele sind Projekte mit Belgien und Litauen zur Behebung des Fachkräftemangels in ihrem IT-Sektor sowie die Wiedereingliederung in die Heimatländer der Migranten am Ende des Projekts.

  1. Behauptung: Brüssel will die Mittel für Länder kürzen, die sich der Einwanderung widersetzen.

Die Realität: Länder, die stärker von Migration betroffen sind, erhalten von der EU mehr Mittel, um sie bei der Herausforderung zu unterstützen.

Die Mittelzuweisungen aus dem Kohäsionsfonds beinhalten eine „Prämie“ im Zusammenhang mit der Nettomigration aus Drittländern in dem Land seit 2013. Für den nächsten Haushalt haben sich alle EU-Mitgliedstaaten, einschließlich Ungarn, in einer Reihe von Erklärungen und Schlussfolgerungen des Europäischen Rates darauf geeinigt, dass wir die Lehren aus der Vergangenheit ziehen und in Zukunft mehr Mittel für die Steuerung der Migration und die Grenzsicherheit vorsehen sollten. Dazu gehören Mittel zur Bekämpfung der eigentlichen Ursachen der Migration (und damit zur Verhinderung), die Unterstützung nationaler Grenzschutzmaßnahmen sowie die Solidarität mit den von der Migration überproportional betroffenen EU-Ländern.

Weitere Informationen:

Die vollständige Antwort der Kommission finden Sie hier.

Laufend aktualisierte Website der Vertretung der Kommission in Deutschland über die EU-Migrationspolitik

Pressekontakt:  Reinhard Hönighaus (link sends e-mail), Tel.: +49 (30) 2280-2300 und Katrin Abele (link sends e-mail), Tel.: +49 (30) 2280-2140

Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern beantwortet das Team des Besucherzentrums ERLEBNIS EUROPA per E-Mail (link sends e-mail) oder telefonisch unter (030) 2280 2900.

Alle Infos und News aus dem Jahr ...

Die nächsten fünf Termine und Wettbewerbe

No Plastic Planet! | Die Europäische Union in Meppen

26.03.2019

Dienstag, 26.03.2019, 19 Uhr, VHS Meppen, Freiherr-vom-Stein-Str. 1, 49716 Meppen

Als würde die Welt aus Plastik bestehen: Einzeln verpackte Lebensmittel, pflegende Peelings und selbst unsere Kleidung enthält Plastik. 2017 lag die Weltproduktion an Kunststoffen bei 348 Millionen Tonnen und es landen jährlich 5 bis 13 Millionen Tonnen in den Meeren. Die Folgen sind bekannt: Strände voller Plastikmüll, verendete Meerestiere. Die EU-Kommission schlägt ein Verbot von Einwegplastik vor, um den Plastikmüll in den Meeren zu reduzieren. Doch wie entstehen überhaupt europäische Regulierungen und wie werden sie umgesetzt? Was sollte reguliert werden und an welchen Stellen wird die Entscheidungsfreiheit der Konsument*innen eingeschränkt?

Gemeinsam mit Anne Neumann (Europäische Kommission) und Dr. Dorothea Seeger(BUND-Meeresschutzbüro) zeigen wir auf, wie Regulierungen auf europäischer Ebene entstehen und diskutieren darüber, wie wir gemeinsam den Plastikverbrauch reduzieren können.

Die Europäische Union (EU) wirkt sich unmittelbar auf unseren Alltag aus. Ob wir im Supermarkt italienische Pasta kaufen, niedrige Handygebühren im EU-Ausland zahlen, ohne Grenzkontrollen reisen, sauberes Trinkwasser genießen, die Natur schützen, mit dem Euro zahlen oder über einen europäischen Austausch durch ERASMUS nachdenken: Europa berührt uns vielseitig in unserem Leben und ist von zentraler Bedeutung. Mit Blick auf die Wahlen zum Europäischen Parlament (26.05.2019), wollen wir uns in Meppen auf europäische Spurensuche begeben. Wir wollen informieren, Denkanstöße geben, diskutieren und streiten. Wir beleuchteten anhand unterschiedlicher Themen europäische Facetten. Den Startschuss bildete ein Kneipenquiz über Europa. Wir diskutierten über die Gleichstellung der Frau vor Ort und in der EU und fragten uns, welchen Feminismus Europa braucht. Den Abschluss bildet ein Abend über die Strukturen der europäischen Regulierungspolitik, die wir anhand des Themas Verminderung von Plastikmüll verdeutlichen. Exemplarisch erläutern wir Grundlagen der EU, um Zusammenhänge und Wirken auf unseren Alltag aufzuzeigen. Fragen, Diskussionen und Kontroversen sind ausdrücklich erwünscht! Welches Hintergrundwissen besitzen wir? Wie funktioniert und wirkt die Europäische Union eigentlich politisch, gesellschaftlich und wirtschaftlich? Was wünschen wir uns als Bürger*innen für die Zukunft Europas?

Auf Facebook: https://www.facebook.com/events/661844764232168/

Veranstaltungsort: VHS Meppen | Freiherr-vom-Stein-Str. 1 | 49716 Meppen
Veranstalter*in:  Stiftung Leben & Umwelt / Heinrich-Böll- Stiftung Niedersachsen | Warmbüchenstraße 17 | 30159 Hannover | www.slu-boell.de
In Kooperation mit: vhs Meppen und Europe direct Oldenburg

Anmeldungen: unter Telefon 05931 9373-0 oder im Internet unter www.vhs-meppen.de

Schülerwettbewerb: „Diesmal wähle ich ... für ein junges Europa!“

05.04.2019

Die Europawahl 2019 ist das Thema des diesjährigen Euroscola-Wettbewerbs. Durch den Wettbewerb erhalten Schüler*innen die Chance, sich mit dem Thema Europa und dem Zusammenleben unterschiedlicher Kulturen in der Europäischen Union zu befassen. Dabei ist von besonderer Bedeutung zu diskutieren, wie junge Menschen ihre europäische Umwelt wahrnehmen und wie sie ihre eigene Rolle in der Gesellschaft sehen.

Der Wettbewerb richtet sich an Schüler*innen im Alter von 16 bis 19 Jahren aller Schulformen aus Deutschland. Die Teilnahme am Wettbewerb ist nur als Gruppe von mindestens 10 und maximal 24 Schüler*innen möglich.

Wichtig: Pro Schule kann nur ein Beitrag eingereicht werden!

Einsendeschluss für die Wettbewerbsbeiträge ist der 5. April 2019.

Die 15 Siegerschulen werden im Juni 2019 bekanntgegeben. Diese Gruppen dürfen im Schuljahr 2019/2020 nach Straßburg reisen und an einem der 15 Euroscola-Tage als deutsche Vertreter*innen des Euroscola-Programms teilnehmen.

Weitere Informationen unter http://www.europarl.europa.eu/germany/de/jugend-schulen/euroscola-2019

Lorenzo-Natali-Medienpreis: Neue Bewerbungsrunde für Beiträge zur Entwicklungspolitik startet

14.04.2019

Die Kommission hat den Startschuss für den Lorenzo-Natali-Medienpreis 2019 gegeben, mit dem herausragende Beiträge von Journalisten ausgezeichnet werden, die über Entwicklungsthemen berichten. Bewerbungen in den Bereichen Online-, Print- und audiovisuelle Medien können bis zum 14. April 2019 eingereicht werden.

Der Lorenzo-Natali-Medienpreis 2019 wird in drei Kategorien vergeben:

  • Großer Preis: für Medien mit Sitz in den folgenden Regionen: Afrika, Arabische Welt und Naher Osten, Asien und Pazifik sowie Länder in Lateinamerika und der Karibik, in denen die Europäische Kommission Entwicklungshilfe leistet.
  • Europa-Preis: für Medien mit Sitz in der Europäischen Union
  • Preis für den besten Nachwuchsjournalisten: für Journalisten unter 30 Jahren, die für Medienunternehmen in einem der oben genannten Länder tätig sind.

Detaillierte Informationen zu den Regeln und Kriterien für die Teilnahme sind online abrufbar: https://form.jotformeu.com/90293207449359

Jeder Preisträger erhält 10.000 Euro. Dem Gewinner der Kategorie „Bester Nachwuchsjournalist“ wird außerdem ein Volontariat bei einem Medienpartner angeboten.

Alle Gewinner werden im Juni während der Europäischen Entwicklungstage in Brüssel bekannt gegeben und ausgezeichnet – Link: https://www.eudevdays.eu/.

Start der REGIOSTARS Awards 2019

09.05.2019

Die Europäische Kommission verleiht diese Auszeichnung jedes Jahr an EU-finanzierte Projekte, die Exzellenz beweisen und neue Ansätze in der regionalen Entwicklung vorstellen.

2019 konzentrieren sich die RegioStars auf fünf Bereiche, die für die Zukunft der EU-Regionalpolitik wesentlich sind:

  • Förderung der digitalen Transformation;
  • Verbindung des Grünen, Blauen und Grauen;
  • Bekämpfung von Ungleichheiten und Armut;
  • Bau von klimaresistenten Städten;
  • Modernisierung von Gesundheitsdiensten.

Bewerbungen können bis zum 9. Mai 2019 auf der Online-Bewerbungsplattform eingereicht werden: https://regiostarsawards.eu/

Start der REGIOSTARS Awards 2019

09.05.2019

Die Europäische Kommission verleiht diese Auszeichnung jedes Jahr an EU-finanzierte Projekte, die Exzellenz beweisen und neue Ansätze in der regionalen Entwicklung vorstellen.

2019 konzentrieren sich die RegioStars auf fünf Bereiche, die für die Zukunft der EU-Regionalpolitik wesentlich sind:

  • Förderung der digitalen Transformation;
  • Verbindung des Grünen, Blauen und Grauen;
  • Bekämpfung von Ungleichheiten und Armut;
  • Bau von klimaresistenten Städten;
  • Modernisierung von Gesundheitsdiensten.

Bewerbungen können bis zum 9. Mai 2019 auf der Online-Bewerbungsplattform eingereicht werden: https://regiostarsawards.eu/

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