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Europawahl 2019 – Videos und Flyer

Europawahl 2019 – diesmalwaehleich.eu


Vom 23. bis 26. Mai 2019 wählen die Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union das Europäische Parlament.

In Deutschland ist der Wahltag am 26. Mai, die Wahllokale sind von 8 bis 18 Uhr geöffnet.

Wer darf wählen? (aktives Wahlrecht)

Alle Bürgerinnen und Bürger der EU, die ihr 18. Lebensjahr vollendet haben, dürfen wählen gehen; in Österreich und Malta sogar schon ab 16 Jahren. Jeder Wähler hat in Deutschland eine Stimme, die er einer Partei geben kann.

Wer wird gewählt? (passives Wahlrecht)

In Deutschland werden 96 der insgesamt 705 Abgeordneten des Europäischen Parlaments gewählt (751 Abgeordnete für den Fall, dass Großbritannien und Nordirland doch noch an der Europawahl beteiligt sind).
Die Abgeordneten bleiben für fünf Jahre im Amt – bis zur nächsten Europawahl 2024.

Für einen Sitz im Europäischen Parlament können Unionsbürgerinnen und Bürger kandidieren, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, bzw. einen Wohnsitz in Deutschland haben oder sich dort sonst gewöhnlich aufhalten und nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind.

Infos zum Wahlsystem unter: https://www.bundeswahlleiter.de/europawahlen/2019/informationen-waehler/wahlsystem.html#b362c3c7-9c41-454b-ad2f-e560a4a22fe3

Welche Fraktionen gibt es derzeit im Europäischen Parlament?
(Reihenfolge nach aktueller Sitzverteilung)

EVP: Fraktion der Europäischen Volkspartei im Europäischen Parlament (in Deutschland durch die CDU/CSU vertreten)
www.epp.eu
S&D: Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialisten und Demokraten im Europäischen Parlament (in Deutschland durch die SPD vertreten)
www.socialistsanddemocrats.eu/de
EKR: Europäische Konservative und Reformisten (in Deutschland durch die liberal konservativen Reformer sowie einen Abgeordneten der freien Wähler vertreten)
www.ecrgroup.eu
ALDE: Fraktion der Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa (in Deutschland durch die FDP vertreten)
www.alde.eu/en
GRÜNE/EFA: Fraktion der Grünen/Europäische Freie Allianz im Europäischen Parlament (in Deutschland durch Bündnis90/Die Grünen vertreten)
www.greens-efa.eu/de
VEL/NGL: Konföderale Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (in Deutschland durch Die Linke vertreten)
www.guengl.eu
EFDD: Fraktion „Europa der Freiheit und der direkten Demokratie“ (in Deutschland durch einen Abgeordneten der AFD vertreten)
www.efddgroup.eu
ENF: Fraktion „Europa der Nationen und der Freiheit“, der ein Abgeordneter von „Die blaue Partei“ angehört.
www.enfgroup-ep.eu

Was sind Kandidatenlisten?

Die Parteien stellen Listen mit ihren Kandidaten auf. Die Anzahl der Abgeordneten, die ins Parlament entsendet werden, ist abhängig von der Prozentzahl der Stimmen, die die Partei bekommt. Wer ganz oben in den Kandidatenlisten der jeweiligen Partei steht, hat demnach gute Chancen in das Europäische Parlament gewählt zu werden.

Was passiert nach der Wahl?

Die gewählten Europaparlamentarier bilden Fraktionen. Ihre Staatsangehörigkeit ist dabei nicht entscheidend, sondern die jeweilige politische Orientierung. Zurzeit gibt es im EU-Parlament acht Fraktionen.

Zur Bildung einer Fraktion sind mindestens 25 Abgeordnete erforderlich und in jeder Fraktion müssen Abgeordnete aus wenigstens einem Viertel der Mitgliedsstaaten vertreten sein. Eine Mitgliedschaft in mehreren Fraktionen ist nicht möglich.

Was macht das Europäische Parlament?

  • repräsentiert die etwa 500 Millionen Bürgerinnen und Bürger der EU
  • stimmt zusammen mit dem Rat der EU über fast alle neuen Gesetze ab
  • beaufsichtigt die Verwendung des EU-Haushalts
  • wählt den Präsidenten/die Präsidentin der Europäischen Kommission
  • wählt den Hohen Vertreter/die Hohe Vertreterin für die EU-Außen- und Sicherheitspolitik
  • kontrolliert die anderen EU-Institutionen und hat bei ihnen Mitsprache- und zum Teil auch Mitbestimmungsrechte
  • wählt den Europäischen Bürgerbeauftragten
  • nimmt Petitionen an und kümmert sich um Beschwerden

Wie arbeitet das Europäische Parlament?

Das Parlament verfügt über 20 feste Ausschüsse, wie bspw. „Kultur und Bildung“ oder „Menschenrechte“, in denen sich die einzelnen Abgeordneten einbringen. Sie erstellen Legislativvorschläge, reichen Änderungsanträge ein und stimmen über die Vorlagen ab. In den Ausschüssen werden ebenfalls Vorschläge der Kommission oder des Rates geprüft, dazu Berichte erstellt und anschließend im Plenum vorgestellt.

Infos zu den Ausschüssen unter http://www.europarl.europa.eu/committees/de/about-committees.html

Wer leitet das Europäische Parlament?

Das Europäische Parlament hat einen Vorsitzenden, den Präsidenten. Dabei handelt es sich um einen Abgeordneten, der von den anderen Europaparlamentariern für die Dauer von 2 ½ Jahren, also die Hälfte einer Wahlperiode, gewählt wird. Der Präsident führt in den Plenarsitzungen des Parlaments den Vorsitz und leitet sämtliche Arbeiten des Parlaments und seiner Organe. Er vertritt das Europäische Parlament gegenüber anderen EU-Institutionen sowie nach außen und ist für die Zusammenarbeit mit anderen Institutionen verantwortlich.

Weitere Infos unter http://www.europarl.europa.eu/germany/de/europa-und-europawahlen/das-pr%C3%A4sidium sowie unter http://www.europarl.europa.eu/portal/de

 

Parteiprogramme zur Europawahl 2019

„Unser Europa macht stark. Für Sicherheit, Frieden und Wohlstand.“ - Wahlprogramm CDU und CSU: www.cdu.de/europaprogramm

„Kommt zusammen und macht Europa stark“: - Wahlprogramm SPD: www.spd.de/europa-ist-die-antwort/unsere-ziele/unser-europaprogramm/

„Unsere Heimat Europa“ - Europawahlprogramm Freie Wähler: www.fwrlp.de/europawahl-2019/

„Europas Chancen nutzen“ - Wahlprogramm FDP: www.fdp.de/content/auf-dem-weg-zum-europawahlprogramm-2019

„Europas Versprechen erneuern“ - Wahlprogramm Grüne: www.gruene.de/artikel/gruenes-wahlprogramm-zur-europawahl-2019

„Europa nur solidarisch“ - Europawahlprogramm die Linke: www.die-linke.de/europawahl/wahlprogramm/

„Europawahlprogramm“ - Europawahlprogramm AFD: www.afd.de/europawahlprogramm/

„Souverän in Europa“ - Europawahlprogramm Die Blaue Partei: www.dieblauepartei.de/europawahlprogramm/#

 

Was soll ich bloß wählen!? - Der "Wahl-O-Mat" ...

Diese Frage hört man zurzeit immer öfter. Bei der sehr großen Auswahl an Parteien, die sich für die Europawahl aufgestellt haben, dieses Jahr sind es 41, kann der Überblick schon mal schwer werden.

Eine Hilfestellung zu diesem Problem gibt der „Wahl-O-Mat“. Dieser besteht aus insgesamt 38 Fragen rund um Europa, EU-Politische Themen und die Zukunft des Kontinents. Nach dem Beantworten werden die von euch gegebenen Antworten mit den Programmen der Parteien verglichen. Daraus ergibt sich ein Prozentwert, der euch anzeigt wie sehr eure Meinung mit denen der jeweiligen Parteien übereinstimmt. Klingt kompliziert? Ist es überhaupt nicht. Einfach auf www.Wahl-o-mat.de gehen und durchklicken. In weniger als 10 Minuten habt ihr ein Ergebnis.

Der Wahl-O-Mat ist übrigens ein Produkt der Bundeszentrale für Politische Bildung und wurde von einem Team aus Jungwähler*innen entwickelt.